Die Europäische Union in Bewegung
„Europa ist in Bewegung“ – mit diesem Kernsatz begann der Referent Manfred Klein die Diskussionsveranstaltung der Monheimer Europa-Union in Kooperation mit der Monheimer VHS zum Thema „Aufbau – Wirkungsweise – Zukunftsperspektiven der EU“. „Die Organe der Europäischen Union sind historisch gewachsen und in den Europäischen Verträgen festgelegt. Aber das Parlament hat gegenüber der Kommission, den Regierungschefs (Europäischer Rat) und den dem Rat der Fachminister seinen Einfluss ständig erweitern können und hat heute im fast allen europäischen Gesetzgebungsverfahren ein Mitsprache- und Mitentscheidungsrecht“. Auch im Finanzbereich geht nichts ohne das Parlament. Klein erläuterte untern anderem auch die Rolle der Europäischen Zentralbank und des Europäischen Gerichtshofs. Er ging auch auf den Konflikt ein, mit dem das Deutsche Bundesverfassungsgericht mit seiner Urteilsschelte – bezogen auf die Anlagenkäufe von Staatsanleihen – den Entscheidungen des Europäischen Gerichtshof Grenzen setzte. Der Referent machte aber auch klar, dass im Bereich der Außen- und Verteidigungspolitik weder das Parlament noch die Kommission Mitentscheidungsmöglichkeiten haben. Dieses Feld haben sich die Regierungschefs vorbehalten.
Mit der Frage nach der Zukunft Europas – Staatenbund oder Bundesstaat – eröffnete der Referent die Diskussion, auch zum Thema der zukünftigen Verteidigungsfähigkeit der EU. Muss die EU angesichts eine eigene und unabhängige Verteidigungsfähigkeit entwickeln, um gegen weltweite Aggressionen gewappnet zu sein? Trump, der mit seinem rigorosen „America first“ nur knapp scheiterte und der Europa gern als historisch überlebte Randerscheinung präsentierte, hatte in der EU Schockwellen ausgelöst und die Frage nach militärischer Souveränität neu gestellt. Nach hitziger Diskussion einigten sich die Diskussionsteilnehmer auf den Kompromiss, dass der Aufbau militärischer Macht auf europäischer Ebene nur dann verantwortbar ist, wenn die nationalen Streitkräfte entsprechend abgebaut werden – ein Fernziel, das allerdings Lernprozesse bei allen europäischen Staatsführungen voraussetzt.
Der Stadtverband will die Diskussionsreihe „Zukunft Europas“ fortsetzen, um möglichst vielen Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit zu bieten, sich eine eigene Meinung über dieses wichtige Thema zu bilden.
Foto: Referent Manfred Klein, Vorsitzender der Monheimer Europa-Union
